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Eine europäische Verfassung muß nicht nur Erreichtes sichern und ausbauen, die Union hat auch den Anspruch, ein politisches Gemeinwesen zu konstituieren, dem ein gemeinsames Wertesystem mit unverkennbar europäischer Handschrift zugrunde liegt. Die Union muß durch dieses einheitliche Wertesystem des christlich-abendländischen Kulturkreises zusammengehalten werden, durch ein Wertesystem, in dem die soziale, aber auch die kulturelle Dimension ihren unverzichtbaren Platz hat. Diese ...

Am 17. Juni 1991 unterzeichneten die Außenminister Polens und Deutschlands in Bonn den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag, nachdem einige Monate zuvor, am 11. November 1990, beide Regierungen den Grenzvertrag über die Oder-Neiße-Grenze als westliche Grenze Polens geschlossen hatten. Im Nachbarschaftsvertrag wurden erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg die Rechte der deutschen Volksgruppe genauer festgehalten, freilich ohne jede Andeutung, daß die Minderheitenschutzverpflichtung Ergebnis der ...