Das Kruzifix-Urteil von 1995. Auswirkungen auf den Stellenwert der Religionsfreiheit im deutschen und europäischen Rechtssystem Buchkatalog

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Didaktik, politische Bildung, Note: 1, 6, Justus-Liebig-Universität Gießen, Sprache: Deutsch, Abstract: Das am 16. Mai 1995 vom Bundesverfassungsgericht gefällte Kruzifix-Urteil spaltet auch 20 Jahre nach dessen Verkündung die Bevölkerungen auf nationaler und internationaler Ebene. Ein Beweis für die stets differierenden Rechtsauffassungen liefert das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus dem Jahr 2011. Das Gericht kam zu der Auffassung, dass das Aufhängen von Kruzifixen in italienischen Klassenzimmern rechtskonform sei und den christlich-abendländischen Wertekodex Europas symbolisiere. Dieser Beschluss steht demnach im Widerspruch zu dem bereits angeführten Urteil des BVerfG, das die vom Staat verordnete Anbringung von Kruzifixen in bayrischen Klassenzimmern verbot und § 13 Abs. 1 der Schulordnung für die Volksschulen in Bayern für rechtswidrig erklärte. Im Mittelpunkt dieser Hausarbeit steht die Beantwortung der Frage, wie sich der Kruzifix-Beschluss des BVerfG aus dem Jahr 1995 auf den Stellenwert der Religionsfreiheit im deutschen und europäischen Rechtssystem auswirkt. Um sich dieser Fragestellung im Lauf der Hausarbeit zu nähern, wird zunächst, basierend auf dem Urteilsspruch zur Kruzifix-Debatte vom 16. Mai 1995, die Urteilsbegründung des BVerfG sowie die Argumentation der Urteilskritiker beleuchtet. Das darauf folgende Kapitel beschäftigt sich mit den Folgen, die das Kruzifix-Urteil nach sich zog. In diesem Zusammenhang wird auch auf das im Jahr 2011 gefällte Urteil des EGMR eingegangen.